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Europäisches Patent · EP3115924 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3115924
Anmeldenummer
EP16170606
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.05.2016
Veröffentlicht
11.01.2017
Erteilt
18.04.2018
Gelöscht
31.05.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06K 7/10 (2006.01)
G02F 1/31 (2006.01)
Priorität
US 201514795193 09.07.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.12.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2019

  2. 18.04.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hammer, Steven

Lilburn, GA 30047, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.