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Europäisches Patent · EP3115972 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3115972
Anmeldenummer
EP15196080
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.11.2015
Veröffentlicht
11.01.2017
Erteilt
27.09.2017
Schutz endet spätestens
23.11.2035
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
G07D 9/00 (2006.01)
Priorität
JP 2015135749 07.07.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025

  2. 01.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024

  3. 01.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023

  4. 01.12.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022

  5. 03.10.2017

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    R.A. Egli & Co, Patentanwälte, Baarerstrasse 14, 6300 Zug

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2017

  6. 27.09.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.09.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ABE, Hiroshi

Saitama-shi,, Saitama, JP

UMEDA, Masayoshi

Saitama-shi,, Saitama, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.