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Europäisches Patent · EP3116359 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3116359
- Anmeldenummer
- EP15761039
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.03.2015
- Veröffentlicht
- 18.01.2017
- Erteilt
- 12.08.2020
- Gelöscht
- 29.10.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 37/08 (2006.01)H05B 3/02 (2006.01)H05B 3/10 (2006.01)
- Priorität
- US 201461953451 P 14.03.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2015/020359 13.03.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/138845 17.09.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2021
- 12.08.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KINNEY, Kevin Bruce
Verona, Wisconsin 53593, US
MARSCHKE, Karl Warner
Madison, Wisconsin 53711, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.