AUSDEHNBARE STENTKLAPPE
Europäisches Patent · EP3116445 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3116445
- Anmeldenummer
- EP15712065
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.02.2015
- Veröffentlicht
- 18.01.2017
- Erteilt
- 03.04.2019
- Gelöscht
- 29.02.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 2/24 (2006.01)
- Priorität
- EP 14305355 11.03.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/054057 26.02.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/135763 17.09.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020
- 03.04.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.04.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GARD, Marco
I-10031 Borgomasino, IT
PICCOLI, Claudio
I-10010 Piverone, IT
SCORSIN, Marcio
80620-130 Curitiba, BR
PASQUINO, Enrico
CH-1073 Savigny
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.