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Europäisches Patent · EP3116710 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3116710
Anmeldenummer
EP15710135
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.03.2015
Veröffentlicht
18.01.2017
Erteilt
29.09.2021
Gelöscht
25.10.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B30B 9/12 (2006.01)
Priorität
AT 1862014 14.03.2014
PCT-Anmeldung
PCT/EP2015/054526 04.03.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2015/135810 17.09.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2022

  2. 10.08.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.08.2022

  3. 29.09.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.09.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MAGOR, Wolfgang

A-8062 Kumberg, AT

ORTNER, Peter

A-8054 Graz, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.