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Europäisches Patent · EP3116710 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3116710
- Anmeldenummer
- EP15710135
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.03.2015
- Veröffentlicht
- 18.01.2017
- Erteilt
- 29.09.2021
- Gelöscht
- 25.10.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B30B 9/12 (2006.01)
- Priorität
- AT 1862014 14.03.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/054526 04.03.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/135810 17.09.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2022
- 10.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.08.2022
- 29.09.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.09.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MAGOR, Wolfgang
A-8062 Kumberg, AT
ORTNER, Peter
A-8054 Graz, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.