KUPPLUNG FÜR ROHRELEMENTE
Europäisches Patent · EP3117133 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3117133
- Anmeldenummer
- EP15707945
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.03.2015
- Veröffentlicht
- 18.01.2017
- Erteilt
- 30.10.2019
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 19/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102014204565 12.03.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/054529 04.03.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/135812 17.09.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 01.04.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.03.2025 → 31.03.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 01.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024
- 01.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023
- 05.12.2019
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dreiss Patentanwälte PartG mbB, Friedrichstr. 6, 70174 Stuttgart, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 05.12.2019
- 30.10.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2019
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
74635 Kupferzell, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.