HYGIENE MIT KONFORMITÄTSVERFOLGUNG

Europäisches Patent · EP3117415 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3117415
Anmeldenummer
EP15719022
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.03.2015
Veröffentlicht
18.01.2017
Erteilt
18.10.2023
Gelöscht
29.07.2026
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
G08B 21/24 (2006.01)
Priorität
US 201461950375 P 10.03.2014
PCT-Anmeldung
PCT/US2015/019592 10.03.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2015/138384 17.09.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.07.2026

    Löschdatum

    Löschdatum
    23.10.2024 → 29.07.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr → Einspruch

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026

  2. 23.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024

  3. 31.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2024

  4. 18.10.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MOORE, Mark

Seven Hills, OH 44121, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.