ELEKTROMAGNETISCHES RELAIS
Europäisches Patent · EP3117447 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3117447
- Anmeldenummer
- EP15709155
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.03.2015
- Veröffentlicht
- 18.01.2017
- Erteilt
- 19.06.2019
- Gelöscht
- 31.03.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 50/24 (2006.01)H01H 50/64 (2006.01)
- Priorität
- DE 102014103247 11.03.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/054928 10.03.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/135923 17.09.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020
- 19.06.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ADRIAN, Bernd
3500 Krems, AT
MIKL, Rudolf
2464 Arbesthal, AT
PAUL, Indrajit
88677 Markdorf, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.