PEDIKELSCHRAUBE MIT TULPE
Europäisches Patent · EP3117787 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3117787
- Anmeldenummer
- EP16001248
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.06.2016
- Veröffentlicht
- 18.01.2017
- Erteilt
- 20.04.2022
- Schutz endet spätestens
- 01.06.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- A61B 17/70 (2006.01)A61B 17/86 (2006.01)
- Priorität
- DE 102015007467 09.06.2015DE 102015008036 23.06.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 15.09.2026
- 24.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025
- 10.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2024 → 30.06.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2024
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 07.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2023
- 01.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022
- 22.04.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Seraina Fenner, Ausserdorf 13, 8235 Lohn
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2022
- 20.04.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2022
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
63755 Alzenau, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.