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Europäisches Patent · EP3117842 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3117842
- Anmeldenummer
- EP16181211
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.09.2010
- Veröffentlicht
- 18.01.2017
- Erteilt
- 08.11.2023
- Schutz endet spätestens
- 31.08.2030
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- A61L 15/16 (2006.01)A61L 26/00 (2006.01)A61L 15/28 (2006.01)
- Priorität
- WO PCT/EP2009/006323 01.09.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 18.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2024
- 11.12.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2023
- 08.11.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2023
Beteiligte
Inhaberin
55129 Mainz, DE
Vertretung
3013 Bern
Erfinderin/Erfinder
55129 Mainz, DE
55130 Mainz, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.