SUCHGERÄT

Europäisches Patent · EP3117878 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3117878
Anmeldenummer
EP16178987
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.07.2016
Veröffentlicht
18.01.2017
Erteilt
05.09.2018
Schutz endet spätestens
11.07.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
A63B 29/02 (2006.01)
G01S 3/04 (2006.01)
G01S 3/14 (2006.01)
Priorität
AT 506232015 15.07.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.08.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2026 → 31.07.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026

  2. 01.08.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2025 → 31.07.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025

  3. 01.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024

  4. 01.08.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023

  5. 01.08.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2022

  6. 05.09.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.09.2018

Beteiligte

Inhaberin

Pieps GmbH

Parkring 4, 8403 Lebring, AT

Erfinderin/Erfinder

Sengwein, Mario

8524 Bad Gams, AT

Kainz, Andreas

8503 St. Josef, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.