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Europäisches Patent · EP3118400 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3118400
Anmeldenummer
EP15761920
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.03.2015
Veröffentlicht
18.01.2017
Erteilt
27.11.2019
Gelöscht
31.03.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 85/16 (2014.01)
B60J 5/04 (2006.01)
E05B 17/18 (2006.01)
Priorität
JP 2014052243 14.03.2014
PCT-Anmeldung
PCT/JP2015/057520 13.03.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2015/137492 17.09.2015
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020

  2. 27.11.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2019

Beteiligte

Inhaberin

ALPHA CORPORATION

Alpha Corporation

6-8, Fukuura 1-chome Kanazawa-ku, Yokohama-shi, Kanagawa 236-0004, JP

Erfinderin/Erfinder

TOYAMA Takao

Yokohama-shi Kanagawa 236-0004, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.