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Europäisches Patent · EP3118499 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3118499
Anmeldenummer
EP15177304
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.07.2015
Veröffentlicht
18.01.2017
Erteilt
08.05.2019
Gelöscht
31.07.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 27/00 (2006.01)
F15B 13/08 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.02.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2020

  2. 08.05.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2019

Beteiligte

Inhaberin

FESTO AG & Co. KG

Ruiter Strasse 82, 73734 Esslingen, DE

Erfinderin/Erfinder

KÜHBAUCH, Heiko

73257 Köngen, DE

RÜHLE, Peter

71384 Weinstadt-Schnait, DE

STARZMANN, Ralf

73262 Reichenbach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.