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Europäisches Patent · EP3119522 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3119522
- Anmeldenummer
- EP15712393
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.03.2015
- Veröffentlicht
- 25.01.2017
- Erteilt
- 26.03.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B02C 1/04 (2006.01)B02C 21/02 (2006.01)
- Priorität
- FI 20145241 17.03.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/FI2015/050151 10.03.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/140393 24.09.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 11.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026
- 26.03.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2025
Beteiligte
Inhaberin
Metso Finland Oy
02230 Espoo, FI
Erfinderin/Erfinder
SUTTI, Risto
FI-33200 Tampere, FI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.