SPENDERVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3119528 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3119528
- Anmeldenummer
- EP15710853
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.03.2015
- Veröffentlicht
- 25.01.2017
- Erteilt
- 12.09.2018
- Gelöscht
- 31.03.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B05B 9/08 (2006.01)B05B 11/00 (2006.01)B05B 15/658 (2018.01)A47K 5/12 (2006.01)
- Priorität
- GB 201404950 19.03.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2015/050718 12.03.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/140515 24.09.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2019
- 12.09.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.09.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CLOUGH, Richard Brian
Warwick, Warwickshire CB34 4AB, GB
VAN DIEPEN, Jacobus Simon Petrus
Dongguan City, Guangdong 523009, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.