FUNKTIONALISIERTE WELLPAPPE

Europäisches Patent · EP3119599 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3119599
Anmeldenummer
EP15712527
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.03.2015
Veröffentlicht
25.01.2017
Erteilt
23.05.2018
Gelöscht
25.10.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B31F 1/28 (2006.01)
B65D 65/40 (2006.01)
Priorität
DE 102014003886 19.03.2014
PCT-Anmeldung
PCT/EP2015/000583 17.03.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2015/139833 24.09.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023

  2. 23.05.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2018

Beteiligte

Inhaberin

ROBA Group AG

Hauptstrasse 137E, CH-8274 Tägerwilen

Erfinderin/Erfinder

BAUERNFEIND, Roman

CH-8264 Lipperswil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.