HYBRIDE FRONTANORDNUNG EINER KRYOPUMPE
Europäisches Patent · EP3120021 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3120021
- Anmeldenummer
- EP15764653
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.03.2015
- Veröffentlicht
- 25.01.2017
- Erteilt
- 10.05.2023
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04B 37/08 (2006.01)F04B 53/16 (2006.01)
- Priorität
- US 201461969029 P 21.03.2014US 201461971973 P 28.03.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2015/021571 19.03.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/143219 24.09.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 01.04.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.03.2025 → 31.03.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 02.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2024
- 20.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2024
- 16.05.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Swisspat Riederer Hasler Patentanwälte AG, Kappelestrasse 17, 9492 Eschen, Liechtenstein
Veröffentlicht in Swissreg am 16.05.2023
- 10.05.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2023
Beteiligte
Inhaberin
Sanborn, NY 14132, US
Vertretung
9492 Eschen, LI
Erfinderin/Erfinder
Milford, NH 03055, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.