ZAHNRADPUMPE MIT ENDPLATTEN ODER LAGERN MIT SPIRALNUTEN
Europäisches Patent · EP3120027 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3120027
- Anmeldenummer
- EP15765696
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.03.2015
- Veröffentlicht
- 25.01.2017
- Erteilt
- 06.11.2024
- Gelöscht
- 24.10.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04C 13/00 (2006.01)F04C 15/00 (2006.01)F04C 29/00 (2006.01)F16C 17/10 (2006.01)F04C 2/14 (2006.01)F04C 18/14 (2006.01)F04C 2/08 (2006.01)F01C 21/10 (2006.01)F04C 2/18 (2006.01)
- Priorität
- US 201461968568 P 21.03.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2015/021444 19.03.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/143141 24.09.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.10.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2025
- 17.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025
- 06.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CRAIG, Justin A
Monroe, North Carolina 28112, US
CATE, Joel E.
Indian Trail, North Carolina 28078, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.