STABILISIERTE PLATTENBEFESTIGUNG

Europäisches Patent · EP3120033 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3120033
Anmeldenummer
EP15764490
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.03.2015
Veröffentlicht
25.01.2017
Erteilt
13.04.2022
Gelöscht
25.10.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 5/02 (2006.01)
F16B 35/04 (2006.01)
F16B 41/00 (2006.01)
Priorität
US 201461955473 P 19.03.2014
PCT-Anmeldung
PCT/US2015/021311 18.03.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2015/143069 24.09.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023

  2. 07.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2023

  3. 13.04.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.04.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HE, Yi

Jiiangsu 2153000, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.