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Europäisches Patent · EP3120058 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3120058
- Anmeldenummer
- EP14722941
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.04.2014
- Veröffentlicht
- 25.01.2017
- Erteilt
- 20.12.2023
- Gelöscht
- 23.11.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 31/06 (2006.01)H01F 7/18 (2006.01)F01P 7/16 (2006.01)F01P 11/14 (2006.01)
- Priorität
- US 201414222132 21.03.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2014/033467 09.04.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/142366 24.09.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.11.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024
- 30.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2024
- 20.12.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PHILLIPS, David
Coopersville, Michigan 49404, US
GUZOREK, Richard
Rockford, Michigan 49341, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.