ELEKTROKARDIOGRAMMPROZESSOR
Europäisches Patent · EP3120753 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3120753
- Anmeldenummer
- EP16178933
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.07.2016
- Veröffentlicht
- 25.01.2017
- Erteilt
- 23.11.2022
- Gelöscht
- 23.02.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 5/282 (2021.01)A61B 5/287 (2021.01)A61B 5/333 (2021.01)A61B 5/352 (2021.01)G16H 50/20 (2018.01)G16H 50/30 (2018.01)A61B 5/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015140573 14.07.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.02.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2024
- 04.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2023
- 23.11.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2022
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Nogami, Akihiko
Tsukuba-shi, Ibaraki 305-8577, JP
Takizawa, Koji
Shinjuku-ku, Tokyo, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.