FERTIGUNGSEINRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3120970 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3120970
Anmeldenummer
EP16179398
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.07.2016
Veröffentlicht
25.01.2017
Erteilt
24.01.2018
Gelöscht
31.07.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23P 21/00 (2006.01)
B23P 19/00 (2006.01)
Priorität
DE 202015103857 U 22.07.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.02.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2020

  2. 24.01.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2018

Beteiligte

Inhaberin

KUKA Systems GmbH

Blücherstraße 144, 86165 Augsburg, DE

Erfinderin/Erfinder

NEIDER, Reinhold

86462 Langweid, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.