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Europäisches Patent · EP3121347 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3121347
- Anmeldenummer
- EP15203024
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.12.2015
- Veröffentlicht
- 25.01.2017
- Erteilt
- 23.11.2022
- Schutz endet spätestens
- 28.12.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- E04F 13/08 (2006.01)E04F 15/02 (2006.01)
- Priorität
- EP 15178338 24.07.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 09.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.01.2024
- 04.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2023
- 31.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2023
- 23.12.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2022
- 23.11.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2022
Beteiligte
Inhaberin
4912 Neuhofen im Innkreis, AT
Erfinderin/Erfinder
4912 Neuhofen im Innkreis, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.