POSITIONIERER

Europäisches Patent · EP3121496 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3121496
Anmeldenummer
EP16179588
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.07.2016
Veröffentlicht
25.01.2017
Erteilt
23.08.2017
Gelöscht
31.07.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 37/00 (2006.01)
G01D 11/24 (2006.01)
G05D 7/06 (2006.01)
G05B 19/042 (2006.01)
Priorität
JP 2015141053 15.07.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.02.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2020

  2. 23.08.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2017

Beteiligte

Inhaberin

Azbil Corporation

2-7-3 Marunouchi, Chiyoda-ku Tokyo 100-6419, JP

Erfinderin/Erfinder

OKUDA, Kouji

Tokyo 100-6419, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.