WÄRMEAUSTAUSCHELEMENT

Europäisches Patent · EP3121549 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3121549
Anmeldenummer
EP15178349
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.07.2015
Veröffentlicht
25.01.2017
Erteilt
12.07.2023
Schutz endet spätestens
23.07.2035
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
F28F 1/14 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.09.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2026 → 31.07.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2026

  2. 03.11.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2025 → 31.07.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.11.2025

  3. 01.11.2024

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2024 → 31.07.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024

  4. 22.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2024

  5. 02.08.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.08.2023

  6. 12.07.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2023

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.