OPTISCHE ANSCHLUSSDOSE UND OPTISCHES MODUL

Europäisches Patent · EP3121631 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3121631
Anmeldenummer
EP15764738
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.03.2015
Veröffentlicht
25.01.2017
Erteilt
08.05.2019
Gelöscht
31.03.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02B 6/42 (2006.01)
Priorität
JP 2014055592 18.03.2014
PCT-Anmeldung
PCT/JP2015/057585 13.03.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2015/141600 24.09.2015
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020

  2. 08.05.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SHIBUYA, Kazutaka

Kawaguchi-shi, Saitama 332-0034, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.