LED-BELEUCHTUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3122159 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3122159
Anmeldenummer
EP15764137
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.03.2015
Veröffentlicht
25.01.2017
Erteilt
19.12.2018
Gelöscht
31.03.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H05B 37/02 (2006.01)
Priorität
JP 2014053284 17.03.2014
PCT-Anmeldung
PCT/JP2015/057918 17.03.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2015/141685 24.09.2015
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2019

  2. 19.12.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OCHIAI, Yuki

Fujiyoshida-shi Yamanashi 403-0001, JP

AKIYAMA, Takashi

Fujiyoshida-shi Yamanashi 403-0001, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.