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Europäisches Patent · EP3122166 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3122166
Anmeldenummer
EP14885924
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.03.2014
Veröffentlicht
25.01.2017
Erteilt
27.12.2017
Gelöscht
31.03.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H05K 13/04 (2006.01)
B65G 47/91 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2014/057849 20.03.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2015/140999 24.09.2015
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2018

  2. 27.12.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.12.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

IWASAKI, Masataka

Chiryu-shi Aichi 472-8686, JP

FUJISHIRO, Takeshi

Chiryu-shi Aichi 472-8686, JP

YAMADA, Shuhei

Chiryu-shi Aichi 472-8686, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.