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Europäisches Patent · EP3122283 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3122283
- Anmeldenummer
- EP15714779
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.03.2015
- Veröffentlicht
- 01.02.2017
- Erteilt
- 14.02.2018
- Gelöscht
- 23.10.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61C 9/00 (2006.01)A61B 1/00 (2006.01)A61B 5/00 (2006.01)G01B 11/24 (2006.01)
- Priorität
- DE 102014205784 27.03.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/056694 27.03.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/144875 01.10.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2025
- 01.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024
- 01.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023
- 14.02.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.02.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BERNER, Markus
CH-8180 Bülach
THIEL, Frank
64372 Ober-Ramstadt, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.