KAPPE MIT HÜLLENENTFERNUNGSMECHANISMUS
Europäisches Patent · EP3122403 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3122403
- Anmeldenummer
- EP15715196
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.03.2015
- Veröffentlicht
- 01.02.2017
- Erteilt
- 24.06.2020
- Schutz endet spätestens
- 26.03.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- A61M 5/32 (2006.01)
- Priorität
- EP 14162455 28.03.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/056687 27.03.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/144871 01.10.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 01.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 01.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024
- 01.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023
- 24.06.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BUNCH, Louise
Stevenage Hertfordshire SG2 0BP, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.