GETRÄNKESPENDEANWENDUNG MIT EINER KÜHLEINHEIT
Europäisches Patent · EP3122683 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3122683
- Anmeldenummer
- EP15711538
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.03.2015
- Veröffentlicht
- 01.02.2017
- Erteilt
- 01.05.2019
- Gelöscht
- 31.03.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B67D 1/00 (2006.01)B67D 1/04 (2006.01)B67D 1/08 (2006.01)
- Priorität
- EP 14161327 24.03.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/056222 24.03.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/144685 01.10.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020
- 01.05.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PEIRSMAN, Daniel
B-3000 Leuven, BE
VANDEKERCKHOVE, Stijn
B-3000 Leuven, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.