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Europäisches Patent · EP3122684 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3122684
Anmeldenummer
EP15711182
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.03.2015
Veröffentlicht
01.02.2017
Erteilt
31.01.2018
Gelöscht
31.03.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B67D 1/08 (2006.01)
Priorität
EP 14161266 24.03.2014
PCT-Anmeldung
PCT/EP2015/055971 20.03.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2015/144591 01.10.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2018

  2. 31.01.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PEIRSMAN, Daniel

B-3000 Leuven, BE

VANDEKERCKHOVE, Stijn

B-3000 Leuven, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.