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Europäisches Patent · EP3123091 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3123091
Anmeldenummer
EP15720420
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.03.2015
Veröffentlicht
01.02.2017
Erteilt
24.01.2018
Gelöscht
31.03.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F27B 17/00 (2006.01)
Priorität
IT VI20140068 24.03.2014
PCT-Anmeldung
PCT/IB2015/052032 19.03.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2015/145314 01.10.2015
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020

  2. 24.01.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2018

Beteiligte

Inhaberin

DWS S.R.L.

Via Della Meccanica, 21, 36016 Thiene (VI), IT

Erfinderin/Erfinder

ZENERE, Sergio

36010 Carre' (vi), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.