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Europäisches Patent · EP3123198 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3123198
- Anmeldenummer
- EP15713390
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.03.2015
- Veröffentlicht
- 01.02.2017
- Erteilt
- 22.08.2018
- Gelöscht
- 31.03.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01S 7/28 (2006.01)G01S 13/42 (2006.01)H05B 37/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102014104299 27.03.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/054492 04.03.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/144403 01.10.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2019
- 22.08.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MÖLLER, Thomas
32049 Herford, DE
CAPALINI, Richard
53501 Prelouc, CZ
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.