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Europäisches Patent · EP3123609 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3123609
- Anmeldenummer
- EP15769496
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.03.2015
- Veröffentlicht
- 01.02.2017
- Erteilt
- 07.02.2024
- Gelöscht
- 23.10.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02S 40/34 (2014.01)H02S 40/32 (2014.01)H01L 31/0475 (2014.01)
- Priorität
- US 201414228646 28.03.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2015/022337 24.03.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/148574 01.10.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2024
- 23.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 07.02.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.02.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
RIM, Seung Bum
Palo Alto, California 94304, US
GARG, Gopal Krishan
Fremont, California 94539, US
COUSINS, Peter John
Los Altos, California 94024, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.