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Europäisches Patent · EP3123906 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3123906
- Anmeldenummer
- EP16172191
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.05.2016
- Veröffentlicht
- 01.02.2017
- Erteilt
- 02.09.2020
- Schutz endet spätestens
- 30.05.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- A47J 17/02 (2006.01)
- Priorität
- CH 10952015 28.07.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 01.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 02.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024
- 05.02.2024
Fusioniert
- Inhaber/in
- Schwarz Kitchen Selection SA, Route Montena 67, 1728 Rossens → A.MARCHON SA, Route de Montena 67, 1728 Rossens
Veröffentlicht in Swissreg am 05.02.2024
- 01.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2023
- 20.10.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Zürich), Beethovenstrasse 49, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2020
- 02.09.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
89231 Neu-Ulm, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.