ÖLABSCHEIDER

Europäisches Patent · EP3124120 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3124120
Anmeldenummer
EP14887466
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.03.2014
Veröffentlicht
01.02.2017
Erteilt
26.02.2020
Gelöscht
31.03.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B04B 7/14 (2006.01)
B04B 5/12 (2006.01)
B04B 1/08 (2006.01)
B01D 45/14 (2006.01)
F01M 13/04 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2014/058765 27.03.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2015/145646 01.10.2015
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020

  2. 26.02.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MURAI, Kazuaki

Yokohama-shi Kanagawa 224-0041, JP

ISHIDA, Kosaku

Yokohama-shi Kanagawa 224-0041, JP

WATANABE, Yoshitaka

Yokohama-shi Kanagawa 224-0041, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.