ROTIERBARES ZERSPAN-WERKZEUG
Europäisches Patent · EP3124150 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3124150
- Anmeldenummer
- EP16181456
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.07.2016
- Veröffentlicht
- 01.02.2017
- Erteilt
- 02.09.2020
- Schutz endet spätestens
- 26.07.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- B23B 31/11 (2006.01)B23C 5/10 (2006.01)B25B 13/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 102015214434 29.07.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 19.06.2026
Übertragen
- Inhaber/in
- Franz Haimer Maschinenbau KG, Weiherstrasse 21, 86568 Hollenbach-Igenhausen, Deutschland → CFH GmbH & Co. KG, Weiherstrasse 19, 86568 Hollenbach, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 01.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023
- 01.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2022
- 02.09.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
86568 Igenhausen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.