POSITIONIERVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3124169 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3124169
Anmeldenummer
EP16185431
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.06.2015
Veröffentlicht
01.02.2017
Erteilt
01.04.2020
Schutz endet spätestens
10.06.2035
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
B23Q 1/44 (2006.01)
B23Q 1/60 (2006.01)
G12B 5/00 (2006.01)
H01L 21/68 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.01.2026

  2. 16.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.12.2024

  3. 28.09.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.09.2023

  4. 29.09.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.09.2022

  5. 05.06.2020

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    R.A. Egli & Co, Patentanwälte, Baarerstrasse 14, 6300 Zug

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2020

  6. 01.04.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.