DECKEL FÜR TINTENBEHÄLTER MIT MISCHFUNKTION

Europäisches Patent · EP3124254 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3124254
Anmeldenummer
EP16181969
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.07.2016
Veröffentlicht
01.02.2017
Erteilt
18.03.2020
Gelöscht
31.07.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41J 2/175 (2006.01)
Priorität
FR 1557326 30.07.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.02.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021

  2. 18.03.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2020

Beteiligte

Inhaberin

Dover Europe Sàrl

Chemin de Blandonnet 8, 1214 Vernier

Erfinderin/Erfinder

MARZANO, Thomas

26100 ROMANS SUR ISERE, FR

POURTIER, Francis

07800 CHARMES, FR

ARPIN, Jean-Pierre

26600 BEAUMONT-MONTEUX, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.