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Europäisches Patent · EP3124300 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3124300
- Anmeldenummer
- EP15769480
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.02.2015
- Veröffentlicht
- 01.02.2017
- Erteilt
- 08.05.2019
- Gelöscht
- 29.02.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60J 7/02 (2006.01)B60J 7/043 (2006.01)
- Priorität
- JP 2014059935 24.03.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2015/054719 20.02.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/146395 01.10.2015
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020
- 08.05.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KANAI, Toshiyuki
Sayama-shi Saitama 350-1328, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.