KARTENZUFUHRVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3124410 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3124410
- Anmeldenummer
- EP16181362
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.07.2016
- Veröffentlicht
- 01.02.2017
- Erteilt
- 21.03.2018
- Gelöscht
- 31.07.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65H 3/02 (2006.01)B65H 5/04 (2006.01)B65H 5/06 (2006.01)B65H 5/26 (2006.01)B65H 7/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015149088 29.07.2015JP 2016068005 30.03.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.02.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2020
- 21.03.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2018
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
YAMAMIYA, Takahito
Saitama-shi, Saitama, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.