KULTURGEFÄSS
Europäisches Patent · EP3124591 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3124591
- Anmeldenummer
- EP15838513
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.06.2015
- Veröffentlicht
- 01.02.2017
- Erteilt
- 24.10.2018
- Gelöscht
- 27.01.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C12M 1/00 (2006.01)C12M 3/00 (2006.01)C12M 1/32 (2006.01)
- Priorität
- JP 2014181187 05.09.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2015/066713 10.06.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/035407 10.03.2016
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.01.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.01.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 01.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022
- 11.12.2018
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2018
- 24.10.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2018
Beteiligte
Inhaberin
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Kyoto-shi Kyoto 604-8551, JP
Kyoto-shi Kyoto 604-8551, JP
Kyoto-shi Kyoto 604-8551, JP
Kyoto-shi Kyoto 604-8551, JP
Kyoto-shi Kyoto 604-8551, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.