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Europäisches Patent · EP3124675 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3124675
Anmeldenummer
EP15178430
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.07.2015
Veröffentlicht
01.02.2017
Erteilt
22.04.2026
Schutz endet spätestens
26.07.2035
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
D06F 39/12 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Electrolux Appliances Aktiebolag

S:t Göransgatan 143, 105 45 Stockholm, SE

Erfinderin/Erfinder

VIAN, Alessandro

33080 Porcia (PN), IT

SANTAROSSA, Marco

33080 Porcia (PN), IT

GIOVANNETTI, Andrea

33080 Porcia (PN), IT

DAL BEN, Diego

33080 Porcia (PN), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.