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Europäisches Patent · EP3124723 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3124723
Anmeldenummer
EP16169873
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.05.2016
Veröffentlicht
01.02.2017
Erteilt
26.12.2018
Schutz endet spätestens
16.05.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
E05B 45/06 (2006.01)
E05B 1/00 (2006.01)
Priorität
DE 102015112335 28.07.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026

  2. 01.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025

  3. 02.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024

  4. 02.06.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2023

  5. 07.01.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2019

Beteiligte

Inhaberin

PaX AG

Neuweg 7, 55218 Ingelheim, DE

Erfinderin/Erfinder

Struth, Fritz

55218 Ingelheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.