HALTEELEMENT ZUM VERSTELLEN EINES DECKELS EINES MÖBELS

Europäisches Patent · EP3124729 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3124729
Anmeldenummer
EP15178920
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.07.2015
Veröffentlicht
01.02.2017
Erteilt
22.06.2022
Gelöscht
23.02.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05D 15/46 (2006.01)
E05F 1/10 (2006.01)
E05F 5/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.05.2023

  2. 23.02.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2023

  3. 22.06.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2022

Beteiligte

Inhaberin

FLAP Competence Center kft

Flap Competence Center kft

Hengersor u30, 1184 Budapest, HU

Erfinderin/Erfinder

Mollnar, Attila

8318 Lesencetomaj, HU

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.