KLEMMENVORRICHTUNG MIT ELASTIZITÄT
Europäisches Patent · EP3124800 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3124800
- Anmeldenummer
- EP15179413
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.07.2015
- Veröffentlicht
- 01.02.2017
- Erteilt
- 15.05.2019
- Gelöscht
- 31.07.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16B 2/20 (2006.01)F16B 2/24 (2006.01)F16B 7/04 (2006.01)F16B 39/10 (2006.01)B62K 19/24 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.02.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2020
- 15.05.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LIN, Eric Yi Hung
New Taipei City 241, TW
LOESCH, Thomas
New Taipei City 241, TW
UIMONEN, Joakim
Hong Kong, HK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.