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Europäisches Patent · EP3124909 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3124909
Anmeldenummer
EP15768565
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.03.2015
Veröffentlicht
01.02.2017
Erteilt
03.10.2018
Gelöscht
31.03.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F28D 9/00 (2006.01)
F28F 9/18 (2006.01)
F28F 9/02 (2006.01)
Priorität
JP 2014059595 24.03.2014
PCT-Anmeldung
PCT/JP2015/057730 16.03.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2015/146678 01.10.2015
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2019

  2. 03.10.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FUJITA, Yasuhiro

Amagasaki-shi Hyogo 660-0891, JP

TAKAHASHI, Hiroyuki

Amagasaki-shi Hyogo 660-0891, JP

TANABE, Akihiro

Amagasaki-shi Hyogo 660-0891, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.