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Europäisches Patent · EP3125384 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3125384
Anmeldenummer
EP16181361
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.07.2016
Veröffentlicht
01.02.2017
Erteilt
26.02.2020
Gelöscht
25.02.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02G 3/12 (2006.01)
Priorität
DE 102015112420 29.07.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.02.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025

  2. 01.08.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023

  3. 24.08.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022

  4. 29.02.2020

    Vertretung eingetragen

    Verzicht auf Erfindernennung
    Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
    Vertreter/in
    Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.02.2020

  5. 26.02.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2020

Beteiligte

Inhaberin

Kaiser GmbH & Co. KG

Ramsloh 4, 58579 Schalksmühle, DE

Vertretung

Troesch Scheidegger Werner AG

Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.