REISSVERSCHLUSSSCHIEBER
Europäisches Patent · EP3125717 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3125717
- Anmeldenummer
- EP15722561
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.03.2015
- Veröffentlicht
- 08.02.2017
- Erteilt
- 29.08.2018
- Gelöscht
- 31.03.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A44B 19/30 (2006.01)
- Priorität
- GB 201405748 31.03.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2015/000108 31.03.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/150724 08.10.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2019
- 29.08.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.08.2018
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
SMITH, Steven
Peterlee, Country Durham SR8 1ND, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.