REISSVERSCHLUSSSCHIEBER

Europäisches Patent · EP3125717 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3125717
Anmeldenummer
EP15722561
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.03.2015
Veröffentlicht
08.02.2017
Erteilt
29.08.2018
Gelöscht
31.03.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A44B 19/30 (2006.01)
Priorität
GB 201405748 31.03.2014
PCT-Anmeldung
PCT/GB2015/000108 31.03.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2015/150724 08.10.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2019

  2. 29.08.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.08.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SMITH, Steven

Peterlee, Country Durham SR8 1ND, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.